Publikationen: Zeitung ÖBV-aktiv Nr. 54
Sind Sie sicher? Eine kleine Gesellschafts- Geschichte der Sicherheit
Ein Beitrag von Rotraud Entmann
Sicherheit entsteht unter anderem durch die Kontrolle von Risiken, ist man sich dieser bewusst, ist man auch davon überzeugt Risiken reduzieren zu können. Doch kommt es dabei nicht nur auf den Einzelnen an, auch die Gesellschaft und der Staat können dazu beitragen den Umgang mit Unsicherheiten zu erleichtern. Im folgenden Beitrag soll ein kurzer Überblick über die Geschichte der institutionellen Sicherheit gebracht werden.
Armut als Schicksal
Zum Ende des 18. Jahrhunderts wurde durch technische Innovationen
der Industrialisierungsprozess ausgelöst, der auf den
bedeutendsten Grundstoffen Kohle und Eisen aufbaute. Menschliche
Energien wurden durch mechanische ersetzt. Dieser Strukturwandel
ging nicht spurlos an großen Teilen der Bevölkerung
vorbei. Es kam besonders in der ersten Hälfte des 19.
Jahrhunderts zu einer Massenarmut in Deutschland, zusätzlich
angeheizt durch eine Überbevölkerungsproblematik.
Der Gesundheitszustand der arbeitenden Bevölkerung begann
sich rapide zu verschlechtern. Infektionskrankheiten breiteten
sich in epidemischen Ausmaßen aus. Die Unsicherheiten,
denen diese Gruppen ausgesetzt waren, betrafen nicht nur deren
Existenzgrundlage, sondern auch den durch den Ausschluss aus
dem Entscheidungsprozess der Gesellschaft folgenden Identitätsver-lust.
Die auswegslose Lage, in der sich weite Teile der Bevölkerung
befanden, wurde von der Regierung als Schicksal angesehen,
gegen welches man nicht eingreifen konnte.
Die marxistische Lesart
Für Marx war Armut nicht vom Schicksal vorbestimmt, sondern ein Problem der Produktion und Verteilung des Reichtums. Marx stand jedoch nur für die Arbeiter ein und beschrieb die Randschicht als „Lumpenproletariat“, die im Klassenkampf eine vorübergehend zu beschäftigende Reservearmee darstellte. Trotzdem trug Marx umfassend zum Entstehen einer neuen Identität bei, da er den diffusen Begriff des „Schicksals“, welcher der Arbeiterschicht die Möglichkeit des Handelns verwehrte, analysierte.
Sicherheit von Seiten des Staates
Unter allen Gefühlen, die die öffentliche Meinung
zur Lage der Arbeitslosigkeit prägten, schien die Bedrohung
der gesellschaftlichen Ordnung und Sicherheit vorherrschend
zu sein. Nicht aus dem Bedürfnis die Lage der Armen zu
verbessern, sondern aus dem Bedürfnis die eigene Sicherheit
wiederherzustellen, wurde gehandelt. Sobald es um finanzielle
Subventionen von Seiten des Staates ging, wurde die Lösung
individuell, da ging es um "kluges Haushalten",
um von der öffentlichen Prävention abzulenken.
Als sich die Arbeiterbewegung formierte, fand auch ein Teil
der Armen ihren Platz innerhalb einer sozialen Klasse. Ein
Selbstbildungsprozess setzte sich in Gange, in dem die betroffene
soziale Klasse in die Diskussion miteinbezogen wurde und nicht
mehr über sie von staatlicher Seite her entschieden wurde.
Der Blickwinkel der Bekämpfung änderte sich dahingehend,
dass Armut aus Gründen der öffentlichen Sicherheit
nicht mehr ausgegrenzt werden sollte, sondern die Betroffenen
aus Gründen der nationalen Sicherheit gestärkt werden
sollten. In dieser Geburtstunde der Sozialpolitik wurden auch
deren Aufgaben formuliert: Es sind allgemein alle Bestimmungen
und gesetzlichen Regelungen, die der gerechten Verteilung
von Lebenschancen und -risiken gewidmet sind. Das Interesse
der Sozialpolitik gilt insbesondere der sozialen Sicherung,
also etwa der Unfall-, Kranken-, Renten- und der Arbeitslosenversicherung
sowie allen Maßnahmen, die besondere individuelle Notlagen
mildern sollen, wie etwa Mietbeihilfen und Sozialhilfe.
Erste Maßnahmen einer entstehenden Sozialpolitik
Die ersten Maßnahmen waren statistische Messungen,
um eine Armutsgrenze in Bezug auf das benötige Geld,
um überleben zu können, festzulegen. Damit versuchte
man Armut berechenbar zu machen und nicht zu beseitigen oder
zu ignorieren.
Es wurden eine Reihe von Gesetzen verabschiedet, die Arbeitszeit
und Alter regeln sollten. Doch die Ergebnisse blieben bescheiden,
da sie von Ausnahmebestimmungen begleitet wurden. So wurde
z.B. nach 1892 das Nachtarbeitsverbot von Frauen in der produktionsstarken
Zeit des Jahres in Konfektionsbetrieben aufgehoben. Nach 1900
wurden viele Frauen und Jugendliche von der Industrie entlassen,
damit diese die Arbeitszeit nicht beschränken musste.
In den 1880er Jahren in Deutschland wurden die wichtigsten
Gesetze zur Sozialversicherung verabschiedet. Bereits vor
1878 gab es soziale Einrichtungen, die jedoch erhebliche Lücken
in der sozialen Sicherung aufzeigten. Städte und Gemeinden
waren nach den Kirchen seit langem Träger der Sozialfürsorge.
Durch die Pflichtversicherungen sollten gewisse Standardrisiken
wie Krankheit, Tod, Invalidität, Betriebsunfall usw.
versichert werden, die jedoch nicht auf Freiwilligkeit basiert,
sondern auf eine nationale Gesetzgebung.
Bismarck hatte einen entscheidenden Einfluss auf die Entstehung
der Sozialversicherung. Im Mittelpunkt stand für ihn
die Unfallversicherung, die erst im dritten Anlauf durch ein
Gesetz 1884 durchgesetzt wurde. Nach dem Reichshaftpflichtgesetz
hafteten die Unternehmer nur für die Unfälle, die
aufgrund des nachgewiesenen Verschuldens des Unternehmers
eingetreten waren. Das führte dazu, dass viele Arbeiter
nicht entschädigt wurden. Bismarck griff eine vorgesehene
Erweiterung der Haftpflicht auf, die eine Versicherung gegen
alle Arbeitsunfälle vorsah und setzte durch, dass anfangs
die armen Arbeiter und später alle Arbeiter von einer
Beitragszahlung befreit wurden. Die Organisation der Versicherung
übernahmen Berufsgenossenschaften, die Beiträge
von den Unternehmen nach gestaffelten Gefahrenklassen erhielten.
Veränderungen durch die Arbeiterbewegung
Der Übergang zwischen beschäftigungslosen Arbeitern
und Bettlern war fließend. Zuschüsse bekamen beide.
Deswegen war der erste staatliche Eingriff die Trennung zwischen
durch den Industrialisierungsprozess hervor- gerufener Armut
und schon bestehender Armut. Die Zuschüsse der Bettler
durften die Zuschüsse der ärmsten Arbeiter nicht
überschreiten, damit letztere nicht in ihrem Arbeitswillen
und in ihrer Motivation eingeschränkt werden sollen.
Bettler wurden von staatlicher Seite aus Gründen der
Rassenhygiene und Moral ausgegrenzt. Der Staat nahm die Regelung
der Arbeiterverträge in die Hand, die vorher vollkommener
Willkür unterworfen waren. Hygiene und Erziehung wurden
noch immer weitgehend von kirchlicher Seite geregelt.
Die Gründung der Arbeitervereinigung brachte kollektive
Sicherheit gegen individuelle Risiken. Die Gewerbeordnung
legalisierte Streiks, jedoch war das Angebot sozialer Sicherheiten
eine Art Tauschgeschäft: Die Arbeiter sollten nicht mehr
für politische Gleichberechtigung kämpfen. Im letzten
Viertel es vorigen Jahrhunderts etablierte sich der Streik
als Mittel geregelter Konfliktaustragung und wurde somit zu
einem kalkulierbaren Risiko. Die Arbeiter waren durch ihre
Armut zwar noch immer von der herrschenden Klasse ausgeschlossen,
doch fanden sie eine neue Identität in der Arbeiterklasse.
Die langsame Identitätssuche der Arbeiter orientierte
sich nach "unten" gegenüber den noch immer
Armen und Aussichtslosen, nach "oben" gegenüber
der bürgerlichen Klasse und in Bezug auf die eigene Herkunft
und Tradition.